Warum Türkei-Tribunal?
„Denn Schweigen ist der größte Feind der grundlegenden Menschenrechte.“
In den letzten Jahren haben Menschenrechtsverletzungen in der Türkei zugenommen. Dies haben verschiedene internationale Gremien und Gerichte zum Teil sehr scharf bestätigt. Deshalb haben wir versucht, ein „Türkisches Tribunal Court“ einzurichten. Das Gericht ist kein rechtsverbindliches Organ.
Aber das Urteil des Gerichts wird eine hohe moralische Autorität haben. Alle Dokumente, Referenzen und Urteile der Richter werden in voller Transparenz durch moderne digitale Kommunikationsmittel veröffentlicht. Damit wollen wir die internationale Gemeinschaft zu diesem Thema informieren und sensibilisieren.
Wer sind die Initiatoren der Initiative?
Die Anwaltskanzlei Van Steenbrugge Advocaten (VSA) ist eine in Belgien ansässige Anwaltskanzlei, die eine Vielzahl von Fällen für türkische Staatsbürger bearbeitet. So verteidigten VSA-Anwälte unter anderem İsmet Özçelik und Turgay Karaman vor dem UN-Menschenrechtsausschuss wegen Entführung und rechtswidrigem Freiheitsentzug (CCPR / C / 125 / D / 2980/2017, März 2019).
Die Initiative wird von „Prof. Dr. Johan Vande Lanotte“, Professor an der Universität Gent und einer der ersten in der flämischen Region Belgiens Ende der 1980er Jahre, die einen vollwertigen Menschenrechtskurs absolviert haben, koordiniert.
Das Tribunal hielt vom 20. bis 24. September 2021 seine öffentlichen Anhörungen in Genf ab.
Das Tribunal besteht aus den folgenden sechs Richtern, die alle international anerkannte Rechtsanwälte (Richter) sind:
-Prof. Dr. Françoise Tulkens (Belgien);
-Prof. Angelita Baeyens (Kolumbien/Belgien)
– Dr. Ledi Bianku (Albanien);
-Prof. Dr. Giorgio Malinverni (Schweiz)
– Dr. John Pace (Australien);
– Richter Johann Van Der Westhuizen (Südafrika)
Der Auftrag des Tribunals besteht darin, alle Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen unter der Gerichtsbarkeit der Türkei unabhängig zu bewerten und darüber Bericht zu erstatten. Das Tribunal wird dies tun, indem es die Fragen des Organisationskomitees zu sechs Themen im Zusammenhang mit der Menschenrechtslage in der Türkei beantwortet: Folter, Entführungen, Pressefreiheit, Straflosigkeit, Unabhängigkeit der Justiz und Zugang zur Justiz.
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